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Impressum

Breathment GmbH Bahnhofstraße 35a 79206 Breisach am Rhein


Telefon: +4917680839544
E-Mail: info@breathment.com


Vertreten durch:
Baturay Yalvaç
Yalvaç Top
Elçin Can Çavuşoğlu


Registereintrag: Eingetragen im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgerichts Freiburg i. Br.
Registernummer: HRB 727539
VAT: DE356858678


Produktinformation zu Breathment: Die medizinische Zweckbestimmung ist im Dokument “CE Kennzeichnung” als auch in der “Gebrauchsanweisung” für Breathment enthalten


Breathment
Gebrauchsanweisung Therapy App
Gebrauchsanweisung MyClinic



Allgemeine Geschäftsbedingungen (EU und andere Länder außerhalb USA)


1 Allgemeines

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Angebote der Breathment GmbH, Bahnhofstraße 35a, 79206 Breisach am Rhein (nachfolgend Breathment“), die vom Kunden über die Internetseite https://breathment.com oder über andere Leistungen, wie zum Beispiel telefonische Beratung, die mobile App, E-Mails und Chats, von Breathment bezogen werden. Abweichende Vereinbarungen von den AGB bedürfen der Textform, ebenso der Verzicht auf das Textformerfordernis.

2 Zustandekommen des Vertrages

Voraussetzung für den Bezug der von Breathment angebotenen Leistungen, einschließlich des unverbindlichen und kostenlosen Probe-Abonnements, ist die Anmeldung anhand eines Nutzungsprofils, das von einem medizinischen Fachpersonal erstellt wurde, das über ein professionelles Konto bei Breathment verfügt, für das eine Registrierung erforderlich ist. Voraussetzung für die Einrichtung eines Nutzungsprofils ist, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt ist, unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht, sofern eine rechtsgültige Vertretung nicht aktiv nachgewiesen wird. Diese Voraussetzung kann ab einem Alter des Kunden von 16 Jahren und Einwilligung einer personensorgeberechtigten Person nach Rücksprache mit Breathment in Einzelfällen aufgehoben werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Breathment und Breathment ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Breathment kommt erst durch die Zustimmung zu diesen AGB zustande, welche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der von Breathment angebotenen Leistungen ist. Breathment behält es sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende oder abweichende Bedingungen zu vereinbaren.

3 Leistungen durch Breathment

Die Einzelheiten der von Breathment für den Kunden zu erbringenden Leistung ergeben sich aus den individuellen Leistungsbeschreibungen der einzelnen vom Kunden gebuchten Abonnements und/oder Leistungen. Die Leistungsbeschreibungen einschließlich dieser AGB in der zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. des Vertragsabschlusses jeweils geltenden Fassung erhalten Sie als Dokument zu dauerhaften Speicherung beim Abschluss des jeweiligen Abonnements bzw. der verbindlichen Buchung der jeweiligen Leistung. Bei sämtlichen von Breathment angebotenen Leistungen handelt es sich aber weder um eine medizinische oder ärztliche Beratung noch um eine Psychotherapie. Diese stellen auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder Therapeuten dar, können diese jedoch unterstützen.

4 Zahlungsbedingungen und Zahlungsmittel

  1. Preise und Gebühren

  2. Sämtliche in der jeweiligen individuellen Leistungsbeschreibung aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der ggf. anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

  3. Beim Erwerb eines Abonnements oder von individuellen Leistungen wird die Gebühr im Zeitpunkt der Buchung im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Im Falle der automatischen Verlängerung eines Abonnements oder von wiederkehrenden Leistungen, wird die jeweilige Gebühr für den entsprechenden Verlängerungszeitraum jeweils im Voraus zum Beginn des Verlängerungszeitraum eingezogen.

  4. Zahlungsmittel. Breathment akzeptiert folgende Zahlungsmittel:

    1. Kreditkarte
    2. SEPA-Lastschrift
  5. Gutscheine können bei der Buchung durch Eingabe des entsprechenden Gutscheincodes eingelöst werden. Breathment behält es sich bei Vorliegen eines berechtigten Grundes bei jedem Erwerb vor, bestimmte Zahlungsmittel nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmittel zu verweisen.
  6. Zahlungsverzug / Keine hinreichende Kontodeckung Sofern Breathment Kosten und/oder Aufwendungen entstehen, wenn eine Zahlung abgelehnt wird und der Kunde dies zu verschulden hat (z.B., weil das Konto nicht gedeckt ist oder das Limit der Kreditkarte bereits ausgeschöpft ist), ist Breathment berechtigt, dem Kunden die entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche beim Zahlungsverzug des Kunden bleibt vorbehalten.

5 Abonnement und Laufzeit

Für die jeweilige Laufzeit wird auf die individuellen Leistungsbeschreibungen der einzelnen vom Kunden gebuchten Abonnements und/oder Leistungen verwiesen, die dem Kunden entsprechend Punkt 3 zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzung von Breathment Leistungen beginnt mit einem kostenlosen und unverbindlichen Probe-Abonnement für die Dauer von 7 Tagen ab Erstellung des Nutzerprofils (Registrierung) und Zustimmung zu der Nutzung des kostenlosen und unverbindlichen Probe-Abonnements.

  1. Probe-Abonnement (automatisches Pflicht-Abonnement für Kunden außerhalb Deutschlands) Für Kunden innerhalb Deutschlands wird das Probe-Abonnement nicht automatisch verlängert und geht somit nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Es besteht keine Notwendigkeit, das Probe-Abonnement zu widerrufen. Sollte der Kunde über das Probe-Abonnement hinaus die Leistungen von Breathment nutzen wollen, muss der Kunde ausdrücklich ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Dafür muss er in der App ein konkretes Abonnement auswählen und den Zahlungsprozess autorisieren. Für Kunden außerhalb Deutschlands geht das Probe-Abonnement nach 7 Tagen automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, falls der Kunde nicht vorher eine Kündigung gegenüber Breathment ausspricht. Die Kündigu ng kann gegenüber Breathment über den üblichen Apple Prozess (für iOS Nutzer) und in der Breathment App (für android Nutzer) erfolgen. Sehen Sie bitte auch die Widerrufsbedingungen unten unter Punkt 11 „Widerrufsrecht“. Sollte sich der Kunde nach oder während der Probe-Trainingstage ausdrücklich für ein kostenpflichtiges Abonnement entscheiden (innerhalb Deutschlands) oder geht das Probe-Abonnement automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über (außerhalb Deutschlands), wird die vom Kunden bereitgestellte Zahlungsmethode für den jeweiligen gebuchten Zeitrahmen (in der Regel monatlich) automatisch mit Gebühren belastet, wie unter Punkt 3 „Zahlungsbedingungen und Zahlungsmittel“ beschrieben.
  2. Ordentliche Kündigung Das kostenpflichtige Abonnement hat eine Grund-Laufzeit von 1 (einem) Monat und verlängert sich automatisch für jeden anderen Monat, bis der Kunde das jeweilige Abonnement kündigt. Die Kündigung erfolgt je nach Art des Abonnements zum nächstmöglichen Zeitpunkt, wie es von Apple (für iOS Nutzer) und Breathment (für android Nutzer) definiert ist, mit einer Kündigungsfrist von einem Tag zum jeweiligen Monatsende. Dies gilt sowohl für Kunden innerhalb Deutschlands, als auch außerhalb von Deutschland.
  3. Zahlung bei der automatischen Verlängerung des kostenpflichtigen Abonnements Der Kunde ermächtigt hiermit Breathment bereits ausdrücklich im Voraus (und ohne erneute Zustimmung des betreffenden Kunden), im Falle einer solchen automatischen Verlängerung des Abonnements oder im Falle sonstiger wiederkehrender Leistungen zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums die Zahlung über das vom Kunden bevorzugte Zahlungsmittel (Punkt 4) einzuziehen. Sollte der Einzug der vom Kunden geschuldeten Gebühr aus irgendeinem Grund nicht möglich sein, so verpflichtet sich der Kunde zu deren Bezahlung (ebenfalls ausschließlich anhand eines der unter Punkt 4 aufgeführten Zahlungsmittel) innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab der entsprechenden Zahlungsaufforderung durch Breathment.
  4. Kündigungsrecht aus wichtigem Grund Das gesetzliche Recht der Kündigung aus wichtigem Grund durch den Kunden oder durch Breathment bleibt vorbehalten. Für Breathment liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Kunde die unter Punkt 7 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt. Ferner wenn der Kunde gegen seine Pflichten aus Punkt 9 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.
  5. Widerruf der Einwilligung Das Angebot von Breathment bedarf der Verarbeitung von personenbezogenen Daten und insbesondere von Gesundheitsdaten, wofür der Nutzer seine Einwilligung gem. Art. 6 (1) lit. a) und Art. 9 (2) lit. a) der DSGVO gegeben hat. Wenn der Nutzer diese Einwilligung widerruf, gilt der Widerruf gleichzeitig als eine ordentliche Kündigung gem. Punkt 5.2. Breathment wird unverzüglich die Verarbeitung der jeweiligen personenbezogenen Daten einstellen, was automatisch jedoch zur Folge hat, dass dem Nutzer die Dienstleistung nicht mehr zur Verfügung gestellt werden kann. Der Nutzer ist schuldrechtlich jedoch weiterhin zur Zahlung der bis zum Wirksamwerden der ordentlichen Kündigung geschuldeten Beträge verpflichtet.

6 Löschung des Kontos

Im Falle einer Kündigung wird Breathment das jeweilige Nutzer Konto zunächst dauerhaft pseudonymisieren und sperren. Vorab wird Breathment dem Nutzer jedoch die Möglichkeit geben, seine Daten an eine dritte Partei zu transferieren (entsprechend dem datenschutzrechtlich gewährten Recht der Portabilität). Soweit der Nutzer von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch macht, ist ein Zugriff auf das Konto bzw. die in dem Konto gespeicherten Informationen nicht mehr möglich. Das Konto wird von Breathment dauerhaft gelöscht, sobald keine gesetzlichen Aufbewahrungs- oder Verjährungsfristen mehr gelten.

7 Von den Leistungen durch Breathment ausgeschlossene Personen

  1. Minderjährige Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, sind von den Leistungen ausgeschlossen. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, bedürfen für die Inanspruchnahme der Leistungen der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters.
  2. Verwende die Breathment nicht, wenn du irgendetwas in den Anleitungen nicht verstehst oder die deutsche oder die englische Sprache nicht ausreichend beherrschst.
  3. Gesundheitliche Voraussetzungen Sollte der Kunde Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege und/oder des Bewegungsapparates verspüren, sollte dringend vor dem Bezug der von Breathment angebotenen Leistungen ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Generell gilt es auf die Signale des Körpers zu achten: Sollte eine Übung Schmerzen oder allgemeines Unwohlsein hervorrufen, ist sie nicht auszuführen.
  4. Gegenanzeigen Die Teilnahme ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn bei dem Kunden eine oder mehrere Gegenanzeigen vorliegen und/oder bei denen eine solche von einem Therapeuten oder Arzt diagnostiziert wurde und/oder eine solche von einem Arzt oder Therapeuten vermutet wird. Die Gegenanzeigen mit ICD-10-Code sind:
    • Fortgeschrittene Herzinsuffizienz (I50.-), Herzerkrankungen, andere ungeklärte Beschwerden des Herz-Kreislaufsystems (I51.-)
    • Verwende Breathment nicht, wenn du eine Vorgeschichte von Herzerkrankungen, Kurzatmigkeit in Ruhe oder andere ungeklärten Herz Kreislauf-Beschwerden (z.B. Herzklopfen, unklare Schwellung der Beine, Husten) hast oder hattest, außer du hast mit einem Arzt oder einer Ärztin abgeklärt, dass Bewegungsübungen wie die von Breathment in deinem Fall unbedenklich sind.
    • Lungenembolie, Lungenarterieninfarkt (I26.-) oder tiefe Beinvenenthrombose (I80.2-)
    • Verwende Breathment nicht, wenn du eine Embolie oder Thrombose hast oder hattest, außer du hast mit einem Arzt oder deiner Ärztin abgeklärt, dass körperliche Übungen wie die von Breathment in deinem Fall unbedenklich sind.
    • Aktuelle Infektion / Exazerbation mit Verschlechterung der Atemnot (J44.1-)
    • Verwende Breathment nicht während einer Infektion der Atemwege oder temporären Verschlechterung deiner COPD (Exazerbation). Nach einer Exazerbation muss eine ärztliche Abklärung erfolgen, dass körperliche Übungen, wie sie in Breathment zur Anwendung kommen, unbedenklich sind.
    • Schwangerschaft (O09.-) Verwende Breathment nicht in der Schwangerschaft.
    • Relative Kontraindikationen mit ICD-10-Code
    • Verwende Breathment nur nach ausführlicher Rücksprache mit deinem Arzt oder einer Ärztin, wenn eine der folgenden Krankheiten vorliegt (relative Kontraindikationen)
    • Vorerkrankungen des Bewegungsapparats wie z.B. Bandscheibenvorfälle (M51.-), verminderte Knochendichte (M80.- / M81.-) oder Operationen im Bereich der Wirbelsäule und großen Gelenke (Z98.-)
    • Neurologische Erkrankungen wie kürzlicher Hirninfarkt (I63.-)
    • Gangunsicherheit (R26.-), gehäufte Sturzereignisse (R29.6)
    • Herzbeschwerden (I51.9) oder Zustand nach Myokardinfarkt (I21.-)

8 Betrieb des Leistungsangebots

Breathment ist stets bemüht einen ordnungsgemäßen Betrieb der angebotenen Leistungen sicherzustellen, übernimmt jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internet-, mobilen App-, Telefon-, und E-Mail-Angebots und sämtlicher weiterer Programmleistungen sowie deren einzelnen Funktionen, insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle. Dem Kunden entstehen daraus keinerlei Ansprüche. Hinsichtlich der zwischen dem Kunden und Breathment vereinbarten Termine zur telefonischen oder Chat-Beratung behält sich Breathment im Falle unüberbrückbarer Hindernisse, insbesondere aber nicht abschließend wegen technischer oder personeller Schwierigkeiten und/oder Engpässen, ausdrücklich das Recht zu deren Verschiebung und/oder Absage vor. Die Absage kann in solchen Fällen 1 Stunde vor dem Termin erfolgen. Dem Kunden entstehen im Falle einer solchen Absage und/oder Verschiebung des vereinbarten Termins durch Breathment keinerlei Ansprüche. Wünscht der Kunde einen mit Breathment vereinbarten Termin zur telefonischen, Chat zu verschieben oder abzusagen, so hat er dies Breathment 24 (vierundzwanzig) Stunden vor dem Termin anhand des diesbezüglichen Formulars auf der Internetseite www.breathment.com oder in der mobilen App oder in irgendeiner anderen durch Breathment dem betreffenden Kunden angezeigte Form mitzuteilen. Andernfalls hat der Kunde den vollen Preis der vereinbarten Leistung zu bezahlen.

9 Pflichten des Kunden

Geheimhaltungspflicht

Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zum Nutzungsprofil, insbesondere aber nicht ausschließlich das Passwort für den Zugang, geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu sichern sowie deren Kenntnisnahme durch Dritte weder zu dulden noch zu ermöglichen. Im Falle eines Missbrauchs oder Verlusts des Passworts oder eines entsprechenden Verdachts hat der Kunde dies umgehend Breathment mitzuteilen.

  1. Korrekte Angaben von Daten Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche bei der Registrierung des Kundenprofils sowie bei der Buchung der einzelnen Programmangebote von Breathment abgefragten Angaben, korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.
  2. Keine kommerzielle Nutzung Breathment richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die Inhalte der von Breathment angebotenen Leistungen sowie die Informationen auf der Internetseite www.breathment.com dürfen ausschließlich für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von Breathment ausdrücklich untersagt.
  3. Sorgfaltspflicht und Meldepflicht Zur eigenen Sicherheit hat der Kunde die von Breathment aufgezeigten Übungen mit der gebotenen Sorgfalt und gemäß den Anleitungen von Breathment auszuüben. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Merkmale o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den von Breathment angezeigten Übungen stehen, Breathment umgehend zur Kenntnis zu bringen. Dieselbe Meldepflicht des Kunden besteht, wenn die von Breathment angezeigte Übung Bewegungen beinhaltet, die der betreffende Kunde auf ärztliche oder therapeutische Anordnung hin zu unterlassen hat.

10 Haftung

Werden im Rahmen der Leistungen von Breathment Anleitungen (z.B. für bestimmte Übungen) zur Verfügung gestellt werden, ist diesen Anleitungen unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungs- und oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden. Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Breathment unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet Breathment nur dann, wenn Breathment, sein gesetzlicher Vertreter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, sog. "Kardinalpflicht") verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Breathment, seines gesetzlichen Vertreters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Breathment auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Breathment zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Die Haftungsbeschränkungen in den Ziffern 8 b) und 8 c) gelten sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche und finden sowohl zugunsten der gesetzlichen Vertreter als auch den Erfüllungsgehilfen von Breathment, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

11 Widerrufsrecht

  1. Widerrufsbelehrung Bei Abschluss eines Nutzungsvertrages oder einen Vertrag über eine einmalige Zusatzleistung oder ein Abonnement, steht dem Kunden jeweils das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Widerruf ist zu richten an: Breathment GmbH Bahnhofstraße 35a, 79206 Breisach am Rhein info@breathment.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen. Dazu kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden werden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  2. Folgen des Widerrufs Wird der Vertrag vom Kunden widerrufen, werden alle vom Kunden erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Breathment eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er Breathment einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Breathment von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
  3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht erlischt gemäß 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde
    1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
    2. der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
  4. Musterformular für den Widerruf Es kann auch das nachfolgende Widerrufsformular für den Widerruf verwendet werden: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ______________________________________ Bestellt/erhalten am (*) ______________________________________ Name des/der Verbraucher(s) Das Formular ist an folgende Adresse schriftlich oder per E-Mail zu senden: Breathment GmbH Bahnhofstraße 35a, 79206 Breisach am Rhein info@breathment.com

12 Datenschutz

Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ von Breathment, die vom Kunden jederzeit über die Webseite https://breathment.com/legal/privacy-policy von Breathment abgerufen werden können.

13 Urheberrechtshinweis

Sämtliche auf diesen Seiten, der mobilen App Breathment, den E-Mails von Breathment, während den Chat- und Telefonberatungen durch Breathment sowie im Rahmen sämtlicher weiterer von Breathment angebotenen Leistungen bereitgestellten Texte, Softwares, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o. ä., sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche unbefugte Weiterverwendung hiervon bedarf der ausdrücklichen Zustimmung in Textform von Breathment.

14 Änderungsvorbehalt

Breathment behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Die geänderten AGB werden dem Kunden vorab an die zuletzt vom Kunden im Nutzungsprofil angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail zugesandt oder über eine Bekanntmachung auf der Internetseite mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 2 (zwei) Wochen, gelten sie als angenommen und es werden die geänderten AGB wirksam. Für die Einhaltung der Frist ist die Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Im Falle eines Widerspruchs innerhalb der Frist kann Breathment das Vertragsverhältnis mit dem Kunden fristlos kündigen, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Sollte Breathment das bisherige Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch nicht kündigen, so gelten die bisherigen AGB mit dem entsprechenden Kunden unverändert weiter.

15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Breathment, München. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An diese Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche Breathment und der Kunde mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Bedingungen als lückenhaft erweisen.